Europa-Woche 2005

Zum ersten Mal in ihrer Geschichte ist die Europ�ische Union (EU) dabei, einen �Vertrag �ber eine Verfassung f�r Europa� in Kraft zu setzen. Neu ist das Verfahren, mit dem dieses Vertragswerk erarbeitet worden ist. Vor allem aber bringen neue politische und institutionelle Regelungen wesentliche Fortschritte.
Im Juni 2003 war der Vertragsentwurf des Konvents in Thessaloniki dem Europ�ischen Rat �bergeben worden. Nach weiteren Beratungen und wenigen �berarbeitungen wurde er ein Jahr sp�ter in Br�ssel von den Staats- und Regierungschefs der 25 Mitgliedsstaaten angenommen und am 29. Oktober 2004 in Rom unterzeichnet.
Seitdem hat in der EU das Ratifizierungsverfahren begonnen, das bis Herbst 2006 abgeschlossen sein soll. Einige Staaten, Litauen, Ungarn, Slowenien, Italien (Abgeordnetenkammer), Spanien haben durch Parlaments- oder Volksentscheidungen das Vertragswerk bereits angenommen; weitere, Portugal, Deutschland, Frankreich, die Niederlande, D�nemark, Finnland, sollen noch in diesem Jahr folgen. Auch das Europ�ische Parlament hat im Januar d. J. zugestimmt.
In Deutschland sind die Forderungen nach einem Volksentscheid �ber den EU-Vertrag politisch und verfassungsrechtlich umstritten, so dass Bundestag und Bundesrat f�r die Ratifizierung zust�ndig bleiben. Umso wichtiger ist die �ffentliche Auseinandersetzung �ber die Inhalte dieses Verfassungsvertrages. Er sollte die EU transparenter, effizienter und demokratischer gestalten. Inwiefern ist dieser Anspruch erf�llt?

Europa in neuer Verfassung?

Podiums- und Plenumsdiskussion mit Europapolitikern:
MdEP Garrelt Duin
NN
Moderation: Adolf Schr�der

Mittwoch, 4. Mai 2005, 11.00 Uhr, Kulturzentrum PFL, Peterstra�e 3

Veranstalter: Europa-Union/Europ�ische F�deralisten Oldenburg e.V., Carl von Ossietzky Universit�t Oldenburg; Arbeitsstelle EURIPOL, Stadt Oldenburg